Logo Landkreis-Heilbronn

Mit Termin ins Landratsamt

In vielen Bereichen des Landratsamtes Heilbronn ist es zur Erledigung der Anliegen im Normalfall nicht notwendig, dass Besucherinnen und Besucher persönlich im Landratsamt erscheinen. In den meisten Fällen können dringende Angelegenheiten telefonisch, postalisch oder per E-Mail mit den jeweiligen Ansprechpartnern geklärt werden. Sollte jedoch der persönliche Besuch im Landratsamt notwendig sein, besteht die Möglichkeit, einen Termin zu vereinbaren. Bitte informieren Sie sich hier über die Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme mit den jeweiligen Bereichen.

LGVFG-Förderung Förderprogramm kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur

Fahrrad, Rad, Fahrradstrasse
Quelle: M.Gross

LGVFG-Förderaufruf: Kommunen können bis 30. September 2017 wieder Projekte für das Förderprogramm kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) bei den Regierungspräsidien in BW anmelden. Bitte beachten Sie auch die neuen Fördertatbestände sowie die ergänzenden Fördermöglichkeiten. Mehr Informationen zum Förderprogramm finden Sie hier.

Bis 30. September 2017 können Kommunen einen Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm Rad- und Fußverkehr stellen.
Das Förderprogramm kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (RuF) nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) sowie der Verwaltungsvorschrift (VwV-LGVFG) wird im März 2018 fortgeschrieben. Alle Kommunen in Baden-Württemberg haben die Möglichkeit, bis spätestens 30. September 2017 Vorhaben für das Förderprogramm 2018-2022 beim zuständigen Regierungspräsidium anzumelden.

Hinweise zu neuen Fördertatbeständen und Klarstellungen

Bitte beachten Sie, dass mit dem im Jahr 2015 novellierten LGVFG und der im Jahr 2016 erlassenen Verwaltungsvorschrift (VwV-LGVFG) neue Fördertatbestände eingeführt wurden.

Mit dem neuen Fördertatbestand „verkehrswichtige Fußverkehrsinfrastruktur“ sind beispielsweise auch folgende Vorhaben grundsätzlich förderfähig:

  • Förderung von separat geführten Fußverkehrsanlagen im Längs- und Querverkehr.
  • Förderfähige Fußverkehrsführungen im Querverkehr sind insbesondere Mittelinseln, Maßnahmen zur Verringerung der Fahrgeschwindigkeit des Kfz-Verkehrs, Fußgängerüberwege, Lichtsignalanlagen, planfreie Querungsanlagen (Unter- und Überführungen) und wegweisende Beschilderung.
  • Fußverkehrsanlagen im Zuge von Bundes- und Landesstraßen in kommunaler Baulast
  • Flächen, die über das Regelmaß hinausgehen, sind förderfähig, wenn sie aufgrund großer Fußverkehrsmengen (streckenbezogen) oder für die Bedürfnisse von VerkehrsteilnehmerInnen als Verweilflächen, Ruheplätze oder Spielflächen (abschnittsweise Aufweitung) dringend erforderlich sind.
  • Die Ausstattung von Fußverkehrsanlagen mit Bänken oder anderen geeigneten Sitzmöblierungselementen sowie Sanitäranlagen (öffentliche Toilettenanlagen) ist mit attraktiven Pauschalsätzen förderfähig, sofern sie der Barrierefreiheit dienen und den Ansprüchen der Barrierefreiheit genügen.

Mehr Informationen